Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerd Werner Z. • 09.07.2024
Wie lange darf man nach grundsicherungsantrag noch Vermögenswerte nachreichen? (Neuantrag . aktiendepot) Karenzzeit?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 11.07.2024 von Dirk Wiese SPD

Natürlich steht Ihnen auch frei, sich beispielsweise bei Wohlfahrtsverbänden beraten zu lassen, wenn es um mögliche Verletzungen von zu meldenden Vermögenswerten in Bezug auf Ihre Grundsicherung geht. Sollten die Vermögenswerte über die Freibeträge gehen, kann es durchaus sein, dass Sie Teile der Grundsicherung zurückzahlen müssten.

Frage von Rosie S. • 09.07.2024
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Mehrfach hat Herr Scholz öffentlich gesagt, dass an dem Thema der Doppelverbeitragung von Direktversicherungen gearbeitet würde. Gerne hätte ich den aktuellen Stand hierzu gewusst.
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Heike P. • 09.07.2024
Warum mussten Sie sich eine Sondererlaubnis für die Umgehung des Nachtflugverbotes am Frankfurter Flughafen besorgen?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Anne-Christin L. • 09.07.2024
Inwieweit sorgt das neue Tierschutzgesetz für echten Tierschutz?
Portrait von Annika Klose
Antwort 30.07.2024 von Annika Klose SPD

Die Anbindehaltung von Tieren – ob Esel, Ziege, Rind etc. – wird grundsätzlich verboten.

Frage von Volker U. • 09.07.2024
Was unternehmen Sie aktiv, um den permanenten Kerosinablaß durch militärische und zivile Flugzeuge über der Pfalz zumindest zu reduzieren?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 11.07.2024 von Matthias Mieves SPD

vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Treibstoffschnellablass (TSA) mit Verweis auf den Kerosinablass Ende Juni 2024 über der Westpfalz. Ich kann die Verunsicherung gut verstehen – alleine die Vorstellung, dass im Luftraum über der eigenen Heimat mehrere Tonnen Flugzeugtreibstoff abgelassen werden, ist beklemmend.