Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Frage von Jannis W. • 14.06.2023

Warum haben sie 1997 gegen ein Gesetz gestimmt, was Vergewaltigung in der Ehe strafbar macht?

Antwort ausstehend von Friedrich Merz

CDU

Frage von Erhard J. • 14.06.2023

@ MdL Marko Schiemann CDU, was ist aus ihrer Sicht der Unterschied zwischen (realexistierender) SOZIALISMUS und KAPITALISMUS (soziale Marktwirtschaft)? Keine Antwort (0/6) ist auch eine Antwort! MfG E

Antwort ausstehend von Marko Schiemann

CDU

Frage von LOTHAR H. • 14.06.2023

Schönen guten morgen, ich habe das Gefühl das die Demokratie in Deutschland den Bach herunter geht ,denn den Bundestags-Präsidenten stellen nur die ausgewählten Parteien. WARUM!!??

Antwort von Stephan Brandner

AfD • 14.06.2023

Auch aus unserer Sicht ist es auch demokratietheoretisch sehr unverständlich, dass uns der Posten des Vizepräsidenten verwehrt und unsere Teilnahme am Parlamentsbetrieb damit unterbunden wird.

Frage von Stefan A. • 14.06.2023

Wann wird ME/CFS endlich in den Katalog von § 116b Abs. 1 SGB V aufgenommen? Was werden Sie persönlich unternehmen, um den vielen ME/CFS-Erkrankten in permanenter Notlage jetzt zu helfen?

Antwort von Hubertus Heil

SPD • 15.06.2023

Das ist auch der Grund, warum die Bundesregierung – das Bundesministerien für Gesundheit (BMG) und das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) – bereits in enger Abstimmung mit uns im Parlament unterschiedliche Maßnahmen eingeleitet hat.