Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Elaine K. • 14.11.2023
Guten Tag Herr Brandner. Was kann man dagegen tun um die pandemie Vertrag mit der WHO zu stoppen???
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.11.2023 von Stephan Brandner AfD

Aus unserer Sicht ist es sinnvoll öffentlich Druck auszuüben, um so den Unmut über dieses Vorhaben zum Ausdruck zu bringen.

Frage von Theo R. • 14.11.2023
Wird die Besoldung der Beamten im Zuge der Erhöhung des Bürgergeldes erneut angepasst?
Portrait von Jan-Wilhelm Pohlmann
Antwort 20.11.2023 von Jan-Wilhelm Pohlmann CDU

Die Beamtenbesoldung haben wir mit dem "Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz" für 2023/2024 bereits angepasst. Weitere Anpassungen sind geplant.

Frage von Jasmin M. • 14.11.2023
Wann tritt das Gesetz in Kraft,das der Vater 2 Wochen bezahlten Urlaub bekommt nach der Geburt des Kindes? Wie ist es, wenn das Kind Ende Dezember geboren wird,steht dem Vater das in 2024 dann auch zu
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort 15.01.2025 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir haben kontinuierlich dafür geworben, die Familienstartzeit so schnell wie möglich umzusetzen, und werden uns auch im nächsten Bundestag dafür einsetzen.

Frage von Rafael N. • 14.11.2023
Sehr geehrte Frau Baerbock, worin besteht für Sie und Ihre Partei der Unterschied zwischen einer humanitären Pause, Waffenstillstand und Frieden ? Vielen Dank für Ihr Bemühen !
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Chris M. • 14.11.2023
Sollte der Bundestag proaktiv als sehr wahrscheinlich durch die Fachwelt erkannte verfassungswidrige Gesetze wie die Verlustverrechnungsbeschränkungen der § 20 Abs. 6 Satz 4 bis 6 EStG aufheben?
Portrait von Michael Roth
Antwort 27.11.2023 von Michael Roth SPD

Die Verlustverrechnung ist weiter möglich, aber sie wird zeitlich gestreckt. Diese Regelung halten wir für verfassungsgemäß.

Frage von Tatiana L. • 14.11.2023
Können Sie bitte konkrete Vorschläge machen, wie wir Staatsangehörigkeitsgesetzt fair, attraktiv und akzeptabel gestalten können?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 15.11.2023 von Thorsten Frei CDU

Ich hielte es jedenfalls für falsch und nicht im Sinne unserer Bürger, Konzepte wie Staatlichkeit oder auch der Staatszugehörigkeit aufzugeben. In meinen Augen sind solche Überlegungen nichts als Träumereien.