Antwort 11.12.2023 von Daniel Baldy SPD
Wir stehen für ein Wahlrecht ab 16. Ich arbeite an besserem & digitalen Jugendschutz und setze mich in Mainz & Umgebung für ein Miteinander der Generationen ein
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.12.2023 von Markus Hümpfer SPD
Im Unterschied zur Aufenthaltserlaubnis stellt die Niederlassungserlaubnis einen unbefristeten Aufenthaltstitel dar.
Antwort 22.12.2023 von Natalie Pawlik SPD
Das am 16. November 2023 vom Deutschen Bundestag in der 2. und 3 Lesung beschlossene Gesetz zur Änderung des Bundesvertriebenengesetzes enthält folgende Neuerungen in Bezug auf das Aufnahmeverfahren
Antwort 04.12.2023 von Lars Castellucci SPD
Daher wird über den Gesetzentwurf eines Stiftungsfinanzierungsgesetzes, den die Koalitionsfraktionen gemeinsam mit der CDU/CSU-Fraktion vorlegten, beraten.
Antwort 07.12.2023 von Irene Mihalic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Rechtssicherheit der Finanzierung parteinaher Stiftungen
Antwort 29.11.2023 von Clara Bünger Die Linke
Es ist kritisch zu beurteilen, dass das Innenministerium diese Prüfung verantwortet. Wir sind dafür, dass eine unabhängige Stelle die Aufgabe übernehmen sollte.