Antwort 14.09.2024 von Melanie Balzer SPD
Mit dem Bundesgesetz wurde der Weg frei gemacht für die Nutzung.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.09.2024 von Marco Buschmann FDP
Die Bundesregierung hat den von mir vorgelegten Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR im Umlaufverfahren beschlossen.
Antwort 30.01.2025 von Reem Alabali Radovan SPD
Die Formulierungen des Zuwendungsempfängers „Handbook Germany“ sind darauf gerichtet, Betroffene über ihre Rechte zu informieren. Für die Inhalte der Seiten ist Handbook Germany verantwortlich.
Antwort ausstehend von Jörg Baumann AfD
Antwort 20.09.2024 von Sebastian Münzenmaier AfD
Nur durch Öffentlichkeit kann das nötige Bewusstsein geweckt werden, um vorhandene Probleme ins Licht zu stellen und um diese dann parlamentarisch anzugehen.
Antwort 14.09.2024 von Katrin Lange SPD
Für die Frage nach "Verhandlungskompromissen" bin ich schlicht die falsche Adresse. Immerhin hat sich zuletzt auch die Ukraine offen gezeigt für Verhandlungen.