Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karsten S. • 30.11.2023
Welche Zukunft haben Ukrainerinnen in der Berechnung vom BSW, wenn diese dem doch friedfertigen Konzept der „Deeskalation“ folgen, also einseitig den Widerstand mit Waffen bewusst herunter fahren?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Michael C. • 30.11.2023
1
Stärkt es die Akzeptanz für die sog. Energiewende, wenn die BNetzA den Strom für Wärmepumpen und den für E-Autos rationieren möchte? Warum sollte dann noch jmd. eine Wärmepumpe/E-Auto kaufen wollen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Thomas H. • 30.11.2023
3
Aufgrund welcher Rechtsgrundlage lassen Sie sich Friseur und Visagisten vom Steuerzahler bezahlen? Ich kann meinen Friseurbesuch nicht mal als Werbungskosten beim Finanzamt geltend machen.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Birgit M. • 30.11.2023
Migrationspaket 2: Wegfall A1 Sprachnachweis-Ehegattennachzug - was gibt es Neues dazu?
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 04.12.2023 von Lars Castellucci SPD

Ich stehe zum Koalitionsvertrag und dazu, dass der Sprachnachweis vor Einreise in den betreffenden Fällen abgeschafft wird.

Frage von Thomas K. • 30.11.2023
Warum sieht die Formulierungshilfe des BMG ein Inkrafttreten der Cannabislegalisierung bzgl. des Eigenanbaus erst zum 1.4.2024 vor?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 06.12.2023 von Carmen Wegge SPD

Damit kommen wir dem Bitten des Bundesrates und der Länder sowie der Gewerkschaft der Polizei nach einem Puffer direkt nach dem Beschluss nach.

Frage von Renate L. • 30.11.2023
Nachfrage zu Ihrer Antwort vom 20.11. 2023.: Können Sie mir den sachlichen Zusammenhang zwischen meiner Frage (16.11.) und Ihrer Antwort verdeutlichen?
Portrait von Christina Baum
Antwort ausstehend von Christina Baum AfD