Frage von Martin R. • 13.07.2023

Antwort von Ulrike Bahr SPD • 09.08.2023
Die 3.000 Euro Inflationsausgleichprämie werden, sofern sie ausbezahlt werden, ausschließlich von den Arbeitgeber:innen bezahlt.
Die 3.000 Euro Inflationsausgleichprämie werden, sofern sie ausbezahlt werden, ausschließlich von den Arbeitgeber:innen bezahlt.
Direkte Kommunikation bevorzugt
Wir stehen stets in einem fairen Austausch mit unseren Koalitionspartnern. Der Vorwurf, nicht ergebnisoffen zu sein, ist nicht begründet.
Als verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus kann ich Ihnen hierzu sagen, dass meine Fraktion mehr und sichere Radwege in Berlin bauen und diese Prozesse beschleunigen möchte
Die NRW-Regierung hat die Einnahmen, die durch PV-Anlagen entstehen, von der Einkommensteuer befreit. Dies verspricht große Gewinne für Besitzer von PV-Anlagen!