Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Franz-Josef S. • 15.12.2023
1
Warum werden die Regeln für die Zahlungen an Asylanten und Kriegsflüchtlinge, vor den Finanzlücken im Haushalt 2023 und 24 , nicht auf europäisches Niveau gesenkt?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Kirsten W. • 15.12.2023
Sehr geehrter Herr Thümler, hatte der Landtag heute seine letzte Sitzung? Folglich das Thema Besoldungsanpassung und Einmalzahlungen für nds. Beamte erst in 2024 beschlossen wird? Ist absehbar wann?
Portrait von Björn Thümler
Antwort 15.12.2023 von Björn Thümler CDU

Der Finanzminister hat im Landtag eine höhengleiche Umsetzung zugesagt.

Frage von Thilo E. • 15.12.2023
Was haben Sie studiert und welchen Studienabschluss haben Sie?
Portrait von Daniel Freund
Antwort 10.01.2024 von Daniel Freund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich habe in Leipzig Politik, Wirtschaft und Jura mit einem Vordiplom abgeschlossen. In Paris habe ich einen Masterabschluss in Public Affairs erworben.

Frage von Chris H. • 15.12.2023
Sind Sie gewillt das automatische Sorgerecht für unverheiratete Väter einzuführen? Die ehemalige Bundesministerin für Justiz "Frau Lambrecht" hatte dies im Jahr 2020 verweigert!
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 25.03.2024 von Marco Buschmann FDP

Das deutsche Familienrecht trägt an zahlreichen Stellen der Realität des Familienlebens nicht mehr Rechnung.

Frage von Ortwin S. • 15.12.2023
Fragen zu Anbauvereinigungen
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 08.02.2024 von Carmen Wegge SPD

Da ich grundsätzlich keine Rechtsberatung anbiete, kann ich Ihnen nur teilweise auf Ihre Fragen antworten. Im Folgenden will ich das mal nach Ihren Fragestellungen machen

Frage von Hans G. • 15.12.2023
Wann können Wohnungssuchende damit rechnen, dass das Programm zur "Förderung genossenschaftlichen Wohnens" (KfW 314 ) nach Haushaltssperre wieder aufgenommen wird? Werden Sie sich dafür einsetzen?
Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort 08.02.2024 von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

das Förderprogramm 134 „Förderung genossenschaftlichen Wohnens“ ist für uns Grüne ein wichtiger Baustein einer sozialen Wohnungspolitik.