Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

In Hessen und den Ländern gibt es noch laufende Tarifverträge bis Ende 2023. Diese sehen die Inflationsausgleichspauschale nicht vor.

Die AfD-Bundestagsfraktion befürwortet die Einführung von Distanzelektroimpulsgeräten für die Bundespolizei immer wieder seit dem Einzug in den Deutschen Bundestag.

Für mich ist klar, egal ob heute und hier in Deutschland 0,75 oder 5 oder 10 Prozent CO2-Emissionen eingespart würden, es gibt nicht die eine Maßnahme, die die erforderliche CO2-Einsparung bringt

Ein besserer Ansatz ist die Verlagerung von Güterverkehr auf die Schiene und eine mögliche Begrenzung des PKW Verkehrs auf z.B. 130 Km/h

Ein Tempolimit und Kontrollen für PKW und LKW sind sinnvoll - auch für die Verkehrssicherheit. Verlagerung auf Schiff und Schiene und Antriebswende sind nötig.