Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bastian C. • 01.10.2024
Hallo, Herr Kleebank! Mitte Oktober stimmt der Bundestag über die Einleitung eines AfD Verbotsverfahrens ab. Wie werden Sie sich in dieser Abstimmung verhalten?
Portrait von Helmut Kleebank
Antwort ausstehend von Helmut Kleebank SPD
Frage von Benjamin L. • 01.10.2024
In Sachsen marschieren immer mehr Faschisten durch die Straßen. Heute erst wieder in Görlitz. Wie setzen Sie sich gegen den Faschismus ein, was halten Sie vom Parteiverbotsverfahren gegen die AfD?
Torsten Herbst
Antwort 27.11.2024 von Torsten Herbst FDP

Die beste Antwort auf die AfD und den Schutz unser Demokratie ist kein Verbotsverfahren, sondern eine klare inhaltlich-politische Auseinandersetzung.

Frage von Sabine P. • 01.10.2024
Wie stehen sie zu dem Verbot der AFD?
Portrait von Susanne Menge
Antwort 22.10.2024 von Susanne Menge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich bin aus wesentlichen Gründen für ein Verbot der AfD: Kein Anspruch auf staatliche Gelder, kein Zugang zu vertraulichen Informationen, Strafbarkeit

Frage von Uwe R. • 01.10.2024
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Ich widerhole die Frage von Carsten W. vom 30.11.2023: Warum werden Autos und Tankstellen mit Bio-CNG nicht gefördert?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Sabine P. • 01.10.2024
Wie stehen die zu dem Antrag die AFD vom BVerfG verbieten zu lassen?
Portrait von Dennis Rohde
Antwort 12.11.2024 von Dennis Rohde SPD

Sie haben Recht: Die AfD ist eine rassistische, menschenverachtende Partei, die keine Lösungen für die Herausforderungen der Zukunft bietet.