Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Erich M. • 07.08.2026
Ausschluss von Kandidaten der AfD zu den Kommunalwahlen in Niedersachsen: Ist der Ausschluss von Kandidaten der AfD zu den Kommunalwahlen mlt "unserer Demokratie" vereinbar?
Ministerin Daniela Behrens
Antwort ausstehend von Daniela Behrens SPD
Frage von Markus K. • 07.08.2026
Sind Sie wirklich davon überzeugt, dass das große Reformpaket (Abbau des Sozialstaats, Beschränkung des IFG, usw.) einen Mehrwert für das Land und die Bevölkerung hat?
Reinhard Brandl
Antwort 10.08.2026 von Reinhard Brandl CSU

Ja.

Frage von Angelika H. • 07.08.2026
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Hitzeschutzmaßnahmen bundesweit verpflichtend so umgesetzt werden, dass sie barrierefrei zugänglich, auffindbar und selbstständig nutzbar sind?
Portrait von Emmi Zeulner
Antwort ausstehend von Emmi Zeulner CSU
Frage von Angelika H. • 07.08.2026
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Hitzeschutzmaßnahmen bundesweit verpflichtend so umgesetzt werden, dass sie barrierefrei zugänglich und selbstständig nutzbar sind?
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort ausstehend von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Angelika H. • 07.08.2026
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass der Bund bundesweit verbindliche Mindeststandards schafft, damit Hitzeschutzmaßnahmen barrierefrei zugänglich und selbstständig nutzbar umgesetzt werden müssen?
Portrait von Simone Fischer
Antwort ausstehend von Simone Fischer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN