Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ahmed S. • 02.10.2024
Guten Tag Herr Meyer, im Koalitionsvertrag findet sich folgendes: "Wir schaffen Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus". Darf ich Fragen, wann das umgesetzt wird?
Portrait von Christoph Meyer
Antwort ausstehend von Christoph Meyer FDP
Frage von Ahmed S. • 02.10.2024
Guten Tag Herr Müller, im Koalitionsvertrag findet sich folgendes: "Wir schaffen Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus". Darf ich Fragen, wann das umgesetzt wird?
Portrait von Michael Müller
Antwort ausstehend von Michael Müller SPD
Frage von Thomas R. • 02.10.2024
Sehr geehrter Herr Röwekamp, wie stehen Sie zur Notwendigkeit, das Gemeinnützigkeitsrecht zu reformieren, und welche Aktivitäten entfalten Sie in dieser Richtung, mfG ThR
Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort 10.10.2024 von Thomas Röwekamp CDU

im Bereich des Gemeinnützigkeitsrechts und des Ehrenamtes gibt es viele Punkte, in denen es Verbesserungsbedarf gibt. Zahlreiche Ideen und Maßnahmen haben wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion in einem Antrag zusammengefasst, der in dieser Woche im Deutschen Bundestag debattiert wird.

Frage von Kaan Y. • 02.10.2024
Warum gibt es in deutschland und in der eu kein Apple Inteligence
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 17.10.2024 von Adis Ahmetović SPD

Die Verfügbarkeit von Apple Intelligence wird im Wesentlichen vom Unternehmen selbst nach marktwirtschaftlichen Kriterien festgelegt.

Frage von Heinrich A. • 02.10.2024
Gleichbehandlungsgesetz: Wie viele Verwaltungsangestellte und Richter sollten eingestellt werden um das Gleichbehandlungsgesetz umzusetzen? Wie viel Haushaltsmittel würden Sie einplanen?
Portrait von Oliver Hildenbrand
Antwort 07.11.2024 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit dem Gleichbehandlungsgesetz für Baden-Württemberg wollen wir den Schutz vor Diskriminierung auf staatliches Handeln ausweiten.