Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Fritz M. • 02.01.2024
Ist es so, dass das Bürgergeld für Flüchtlinge höher ist als die Grundsicherung für knapp 700.000 Rentner? Wie hoch sind die Kosten pro Flüchtling pro Monat?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 08.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Die Zahlen variieren diesbezüglich.

Frage von Sebastian S. • 02.01.2024
Ich finde es wirklich sehr gut,dass jetzt auch innerhalb der SPD immer mehr Stimmen gegen das CanG sind. Denn ich Frage mich wie sollen Gesundheitsschutz und Jugendschutz damit gewährleistet werden?
Portrait von Joe Weingarten
Antwort 02.01.2024 von Joe Weingarten SPD

Der vorliegende Gesetzesvorschlag beantwortet diese wichtigen Fragen nicht.

Frage von Fabian O. • 02.01.2024
Wieso wird das Aufsetzen des CanG weiter an den Haushalt gekoppelt?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.02.2024 von Rolf Mützenich SPD

ich freue mich mit Ihnen, dass das CanG nunmehr am 23. Februar verabschiedet wurde.

Frage von Axel W. • 02.01.2024
Hallo Frau Saborowski, können Sie mir bitte mitteilen wann der Südring parallel zur Walter-Klippel-Str. endlich weiter gebaut wird? Oder woran es derzeit liegt, dass kein Fortschritt zu erkennen ist.
Portrait von Ines Saborowski
Antwort 04.01.2024 von Ines Saborowski CDU

Der sich im Planfeststellungsverfahren befindliche Abschnitt (Augustusburger Straße bis Ebersdorf) ist der erste Teil dieses geplanten Lückenschlusses.

Frage von Kornelius S. • 02.01.2024
Warum hören wir von der Bundesregierung, ggf. von deren diplomatischen Bemühungen um die Beendigung des Ukrainekrieges nichts? Wir hören nur von den finanziellen Unterstützungen und Waffenlieferungen.
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 02.07.2024 von Roderich Kiesewetter CDU

Russland hat kein Interesse an Verhandlungen und alle diplomatischen Bemühungen abgelehnt.