Antwort 04.01.2024 von Joe Weingarten SPD
Gefährliches Rauschmittel.
Gefährliches Rauschmittel.
Neuregelung würde den Kinder- und Jugendschutz verschlechtern.
Wir haben kontinuierlich dafür geworben, die Familienstartzeit so schnell wie möglich umzusetzen, und werden uns auch im nächsten Bundestag dafür einsetzen.
Freigabe würde Gefahren für Kinder erhöhen.
Aus diesem Grund ist eine Einreichung einer abstrakten Normenkontrollklage nicht von Erfolg gekrönt und hätte somit keinen entsprechenden Mehrwert.
Mir ist wichtig, dass das Entgeltsystem in den Werkstätten für behinderte Menschen fair, wertschätzend, verständlich und transparent ausgestaltet ist