Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan W. • 04.01.2024
Herr Weingarten, können sie mit bitte sachlich erklären, wie sie den Kinder- und Jugendschutz maßgelich verbessern können/wollen, wenn sie sich gegen das geplante CanG stellen?
Portrait von Joe Weingarten
Antwort 04.01.2024 von Joe Weingarten SPD

Neuregelung würde den Kinder- und Jugendschutz verschlechtern.

Frage von Maxi K. • 04.01.2024
Wann wird endlich das Gesetz zur Familienstartzeit verabschiedet?
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort 15.01.2025 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir haben kontinuierlich dafür geworben, die Familienstartzeit so schnell wie möglich umzusetzen, und werden uns auch im nächsten Bundestag dafür einsetzen.

Frage von Niels P. • 04.01.2024
Sie finden es also richtig das man durch Prohibition weiterhin den Schwarzmarkt stärkt und dadurch unter anderem auch Kinder einer Drogenflut an den deutschen Schulen ausgesetzt sind?
Portrait von Joe Weingarten
Antwort 04.01.2024 von Joe Weingarten SPD

Freigabe würde Gefahren für Kinder erhöhen.

Frage von Andreas W. • 04.01.2024
Wird die AfD eine Normenkontrolle der verfassungswidrigen Verlustverrechnung von Termingeschäften (§ 20 Abs. 6 Satz 5 EStG) beim Bundesverfassungsgericht initiieren oder in sonstiger Weise einbringen?
Portrait von Kay Gottschalk
Antwort 01.02.2024 von Kay Gottschalk AfD

Aus diesem Grund ist eine Einreichung einer abstrakten Normenkontrollklage nicht von Erfolg gekrönt und hätte somit keinen entsprechenden Mehrwert.

Frage von Christian K. • 04.01.2024
Könnte für Beschäftigte Menschen in der Werkstatt für Behinderte Menschen nicht ein höheren Freibetrag in der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB12 gewährt werden?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 25.03.2024 von Hubertus Heil SPD

Mir ist wichtig, dass das Entgeltsystem in den Werkstätten für behinderte Menschen fair, wertschätzend, verständlich und transparent ausgestaltet ist