Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Wir behalten die Situation aller Menschen im Blick – auch die von Menschen mit kleinem Einkommen.

Wie auch schon im Frühjahr dieses Jahres geschrieben, setzen wir Grüne uns für die Stärkung von Bürger*innenräten ein.

Der Gesetzesentwurf wurde im August ins parlamentarische Verfahren in den Bundestag gegeben. Antworten auf Ihre Fragen sind daher leider noch nicht möglich.

Grundsätzlich bin ich der Auffassung, dass sich alle Menschen in Deutschland unabhängig von Nationalität und Aufenthaltstitel an Fernuniversitäten weiterbilden können sollten.

Ich möchte stattdessen, dass alle Menschen, die dauerhaft ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben, gleichberechtigt demokratisch teilhaben können, dass sie wählen und gewählt werden können – und zwar auf allen Ebenen.