Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Annerose I. • 15.01.2024
Opferrente Erhöhung Bei der Inflation o
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 11.03.2024 von Marco Buschmann FDP

Wir haben uns bereits in der letzten Legislaturperiode für eine Dynamisierung der SED-Opferrente ausgesprochen. In dieser Legislaturperiode haben wir mit unseren Koalitionspartnern vereinbart, dies nun auch umzusetzen. 

Portrait von Martin Vincentz
Antwort 06.11.2025 von Martin Vincentz AfD

Der Witz hat seine Aufgabe erfüllt, denn er sollte zeigen, dass es um die Meinungsfreiheit in Deutschland nicht gut bestellt ist. Quod erat demonstrandum!

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Natürlich nicht!

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Alles, was Sie hierzu wissen müssen, finden Sie hier: https://www.afd.de/klarstellung-zu-einer-privaten-veranstaltung-am-25-11-2023-in-potsdam/

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 16.01.2024 von Carmen Wegge SPD

vielen Dank für die Frage. Die Stellungnahmen wurden bereits berücksichtigt und wir haben Koalitionsintern bereits die Änderungsanträge für den Gesetzentwurf formuliert. Diese werden dann gemeinsam mit dem Entwurf in den Ausschüssen beraten und dann in die 2./3. Lesung im Plenum des Deutschen Bundestags weitergeleitet.

René Kopka
Antwort 29.02.2024 von René Kopka SPD

Unter der lfd. Nr. B 3.2.1.25 sind darin die photovoltaischen Module mit mechanisch gehaltenen Glasdeckelflächen bis 3,0 m² Größe aufgeführt. Die vollständige Beschreibung und die weiteren Anforderungen/Vorschriften entnehmen Sie darüber hinaus bitte der VV TB und der NBauO.