Frage von Frauke S. • 25.07.2023
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Malik C. • 25.07.2023
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 27.07.2023
Der Gesetzentwurf zum Staatsangehörigkeitsgesetz befindet sich derzeit noch in Ressortabstimmung.
Frage von Michael K. • 25.07.2023
Antwort ausstehend von Emilia Fester BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Erdal A. • 25.07.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 27.07.2023
An der Gebührenordnung sind aktuell keine Änderungen geplant
Frage von Marc K. • 25.07.2023
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.07.2023
Sobald der Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis im Kabinett verabschiedet wird, beginnen die parlamentarischen Beratungen, in denen ich mich für eine Anpassung der Grenzwerte im Straßenverkehr einsetzen werde
Frage von Marc K. • 25.07.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 12.03.2024
Im Zuge der Neugestaltung werden wir verschiedenste Anpassungen vornehmen. Der Deutsche Bundesrat wird auch einen Grenzwert festlegen.