Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Cathrin v. • 23.01.2024
Was tun gegen die AfD?
Claudia Maicher vor dunkelgrünem Hintergrund, blickt direkt in Kamera und lächelt leicht
Antwort 08.02.2024 von Claudia Maicher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der weitverbreitete Rassismus und die Verfassungsfeindlichkeit weiter Teile der AfD ist nicht erst sichtbar seit der nun vorliegenden Einstufung auch des sächsischen AfD-Landesverbandes durch den Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem.

Portrait von Delara Burkhardt
Antwort ausstehend von Delara Burkhardt SPD
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.04.2024 von Hubertus Heil SPD

Die abschlagsfreie Rente ab 63 ist eine befristete Sonderregelung, zu der bereits seit 2012 bestehenden Altersrente für besonders langjährig Versicherte, die bei Vorliegen von 45 Beitragsjahren ursprünglich abschlagsfrei mit 65 Jahren in Anspruch genommen werden konnte.

Frage von Sabine K. • 23.01.2024
Warum hat Ihre Partei nie etwas gegen die AfD getan?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 23.01.2024 von Thorsten Frei CDU

Die Anhaltspunkte für eine notwendige Verfassungsfeindlichkeit sind nicht so einfach zu greifen, weil die AfD anders als die NPD keine verfassungsfeindlichen Ziele in das eigene Wahlprogramm aufgenommen hat