
Ein Verbot der AfD kann grundsätzlich mit Blick auf die Parteiengeschichte der Bundesrepublik eine Option sein.
Ein Verbot der AfD kann grundsätzlich mit Blick auf die Parteiengeschichte der Bundesrepublik eine Option sein.
Es ist wichtig das Herr Assange jetzt frei ist und in Freiheit leben kann!
Wir Grüne haben uns jahrelang dafür eingesetzt, dass Julian Assange nicht in die USA abgeschoben wird.
Die Bundesaußenministerin „hat das Thema (…) unter anderem in mehreren Gesprächen mit ihrem britischen Kollegen James Cleverly angesprochen.
Die Einführung eines Bildungsurlaubsgesetzes in und für Bayern, welches bereits in ähnlicher Form in anderen Bundesländern existiert, würde aus unserer Sicht nicht den gewünschten Effekt bringen.
Für die die Beantwortung von Regierungsfragen - auch wenn sie direkt von Bürger an ihre Abgeordneten gestellt wurde - ist die Plattform "Abgeordnetenwatch.de" leider nicht vorgesehen