Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 07.03.2024
Wieso darf der öffentliche Raum einfach von Teslas gefilmt und verarbeitet(in USA) werden, obwohl Google Street View /Maps davor um Erlaubnis fragen soll und eine Widerspruchsoption anbieten muss?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 25.03.2024 von Marco Buschmann FDP

Wir Freie Demokraten fordern ein Recht auf Anonymität im öffentlichen Raum und lehnen den Einsatz der automatisierten Gesichtserkennung ausdrücklich ab.

Frage von Lina F. • 07.03.2024
Ist es möglich, die Amnestieregel z.B ab 01.10. zu verabschieden, das cang aber ab 01.04.? Oder sie erstmal zu streichen und nachträglich hinzuzufügen? Wäre das nicht ein guter Kompromiss?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 20.03.2024 von Carmen Wegge SPD

Da das Gesetz bereits im Bundestag beschlossen wurde, können Änderungen lediglich über einen sogenannten Vermittlungsausschuss erzielt werden

Frage von Max F. • 07.03.2024
Wie steht es um die Entscheidung zum Thema Öffnung des Arbeitsmarktes für pensionierte Soldaten
Portrait von Thomas Hitschler
Antwort 06.05.2024 von Thomas Hitschler SPD

Ich kann nachvollziehen, dass die geltenden Regeln es Ihnen erschweren, gute Arbeitskräfte zu finden und zu halten.

Frage von Dr. Alexander P. • 07.03.2024
Mein Kind ist 3 Jahre alt und hat gute Chancen, das Jahr 2100 zu erleben. Was soll ich ihm sagen, wenn es mich irgendwann fragt, welche Zukunft ihm bevorsteht?
Portrait von David McAllister
Antwort 07.06.2024 von David McAllister CDU

Für ein Leben in Freiheit, Sicherheit und Wohlstand auch künftiger Generationen wird diese Wahl eine Richtungsentscheidung!

Frage von Dr. Alexander P. • 07.03.2024
Mein Kind ist 3 Jahre alt und hat gute Chancen, das Jahr 2100 zu erleben. Was soll ich ihm sagen, wenn es mich irgendwann fragt, welche Zukunft ihm bevorsteht?
Portrait von Lena Düpont
Antwort ausstehend von Lena Düpont CDU
Frage von Dr. Alexander P. • 07.03.2024
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Mein Kind ist 3 Jahre alt und hat gute Chancen, das Jahr 2100 zu erleben. Was soll ich ihm sagen, wenn es mich irgendwann fragt, welche Zukunft ihm bevorsteht?
Portrait von Jens Gieseke
Antwort ausstehend von Jens Gieseke CDU