Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen R. • 21.09.2023
Antwort von Amira Mohamed Ali BSW • 19.10.2023 Eine politische und/oder parlamentarische Zusammenarbeit mit der AfD lehne ich entschieden ab. Gleichzeitig bin ich nicht der Meinung, dass alle anderen Parteien nur Anträge stellen dürfen, bei denen sie sich absolut sicher sind, keine AfD-Stimmen zu bekommen.
Frage von Thomas P. • 21.09.2023
Antwort von Konstantin Kuhle FDP • 30.11.2023 Das Abschneiden der FDP bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen ist trotz des Einzuges in den hessischen Landtag eine Enttäuschung gewesen.
Frage von Thomas P. • 21.09.2023
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP Frage von Anita E. • 21.09.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 04.03.2024 Am 02. Februar 2024 hat das Bundesministerium der Justiz ein Eckpunktepapier für die Verantwortungsgemeinschaft vorgelegt. Wir wollen einen gesetzlichen Rahmen schaffen, um persönliche Näheverhältnisse jenseits von Liebesbeziehungen oder der Ehe durch einen mehrseitigen Verantwortungsgemeinschaftsvertrag rechtlich abzusichern.
Frage von Jonathan A. • 21.09.2023
Antwort von Wolfgang Königbauer ÖDP • 21.09.2023 Rezeptfreie Berufasausübung und Anerkennung der bereits Ausgebildeten. Aufnahmeprüfung egal welcher Abschluss.
Frage von Susanne I. • 21.09.2023
Antwort von Alexander Dietrich CSU • 26.09.2023 Keine öffentliche Stellungnahme zu Personalangelegenheiten der Landeshauptstadt München