Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Willi W. • 15.04.2024
Wie ist Ihre Haltung zum "kriegstüchtigen" Boris Pistorius? Ich erstelle gerade für den Schulunterricht im Sekundarbereich eine PowerPoint-Präsentation zum unheilvollen Ukraine-Krieg 2024/2025!
Portrait von Henning Rehbaum
Antwort 16.04.2024 von Henning Rehbaum CDU

Minister Pistorius, den ich kürzlich in der Bundeswehrsportschule in Warendorf sprechen konnte, hat, im Gegensatz zu vielen anderen aus der SPD, die Zeichen der Zeit erkannt.

Frage von Wulf D. • 15.04.2024
Warum setzen Sie sich nicht für ein Tempolimit z.B 120 Km/h wie in unseren Nachbarländern ein?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 28.06.2024 von Volker Wissing parteilos

Wir haben uns als Koalition auf andere Maßnahmen zum Schutz des Klimas verständigt.

Frage von Timur S. • 15.04.2024
Wann wird der Antrag für Einbürgerung überarbeitet?
Hakan Demir
Antwort 16.04.2024 von Hakan Demir SPD

Die Anträge für die Einbürgerung sind deshalb noch in der "alten" Fassung, weil bis zum 27.06. noch das Gesetz in der aktuellen Fassung gültig ist, die die Mehrstaatigkeit nur in Ausnahmefällen zulässt.

Frage von Martina S. • 15.04.2024
Finden Sie es gerecht, daß ein Teil einer Klasse bei Schulfahrten den ÖPNV mittels Deutschlandticket nutzen kann, während der andere Teil sich zur Monatskarte noch zusätzlich Fahrkarten kaufen muss?
Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 02.05.2024 von Christian Bernreiter CSU

Die Staatsregierung wird das System der Schülerbeförderung in dieser Legislaturperiode insgesamt auf den Prüfstand stellen.

Frage von Gerald G. • 15.04.2024
Hat Serbien 1999 einen Genozid in u.a. Srebrenica begangen? - die Position des BSW im Jugoslawienkrieg
Portrait von Sevim Dağdelen
Antwort ausstehend von Sevim Dağdelen BSW