Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Frage von Rainer M. • 11.11.2023

Warum bekommen Rentner keine Ermäßigung für Museumsbesuche? Warum werden auf diese Art und Weise ältere Bürger nach ihrem Arbeitsleben ausgegrenzt?

Antwort von Hubertus Heil

SPD • 18.12.2023

Tatsächlich prägen Senior*innen bzw. Rentner*innen das kulturelle Leben von Publikumsseite mehr denn je.

Frage von Jakob G. • 11.11.2023

Gibt bzw. gab es in der Kommission zur Reform des Wahlrechts Überlegungen für eine weitere Wahloption, die es möglich macht den Unmut über das Angebot ohne ankreuzen einer Partei auszudrücken?

Antwort von Johannes Fechner

SPD • 14.11.2023

Wir hatten beraten, eine dritte Stimme einzuführen, mit der Bürgerinnen und Bürger eine zweite Priorität für die direkt gewählte Person ausdrücken können.

Frage von Christopher B. • 11.11.2023

Ist es Ihnen bekannt, dass das Prinzip der Vermeidung doppelter und mehrfacher Staatsangehörigkeiten im aktuell gelten Recht inzwischen nur noch Fachkräfte, Deutsche und deren Familien betrifft?

Antwort von Thorsten Frei

CDU • 12.11.2023

Selbstverständlich kenne ich die aktuelle Rechtslage, da ich sie in der geltenden Fassung mit der SPD in der letzten Wahlperiode verhandelt habe. Insofern weiß ich auch um die vorhandenen Schwächen.