(...) Auf den von Ihnen geschilderten Vorfall hat das Sächsische Sozialministerium bereits mit der Anordnung höherer Sicherheitsmaßnahmen reagiert, so dass die Patienten strenger überwacht werden und beispielsweise bei Ausgängen von einem Mitarbeiter begleitet werden. Bereits 2006 wurden die Sicherheitsvorschriften verschärft, was zu wesentlich härteren Regeln im Klinik-Alltag geführt hat. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.03.2007 von Michael Kretschmer CDU
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU
Antwort ausstehend von Hans-Peter Friedrich CSU
Antwort 09.10.2007 von Hubertus Heil SPD
(...) Wir werden uns weiter dafür einsetzten, damit die Menschen in unserem Land gerecht entlohnt werden. Im Kampf gegen Dumpinglöhne muss die Koalition endlich Handlungsfähigkeit beweisen. Jetzt ist nicht mehr die Zeit zu zögern, sondern zu handeln. (...)
Antwort 12.03.2007 von Olaf Scholz SPD
(...) Wir wollen die Rahmenbedingungen für diejenigen Versicherten verbessern, für die sich das heutige System nachteilig auswirkt. Deshalb leisten jetzt auch die privaten Krankenversicherungen einen Solidaritätsbeitrag. (...)
Antwort 03.04.2007 von Sigmar Gabriel SPD
Sehr geehrte Frau Rogge,