Frage von Eckart K. • 31.12.2023

Antwort von Bärbel Bas SPD • 12.02.2024
Der von Ihnen genannte Resolutionsentwurf A/C.3/77/L.S wird bereits seit 2012 von der russischen Föderation jährlich vorgeschlagen.
Der von Ihnen genannte Resolutionsentwurf A/C.3/77/L.S wird bereits seit 2012 von der russischen Föderation jährlich vorgeschlagen.
in einer kriegerischen Auseinandersetzung gilt es immer, zivile Opfer zu vermeiden.
Gerda Hoffmann wurde von ihren Dienstpflichten als Leiterin des Referats in der Steuerabteilung des Bundesfinanzministeriums entbunden.
Derzeit kommt es wieder zu verstärkten Angriffen. Auch vor diesem Hintergrund wird die Bundesregierung immer wieder in enger Absprache mit unseren Verbündeten abwägen, ob und wann sie Taurus-Marschflugkörper liefert.
Keine Erleichterungen für den Cannabis-Konsum.