Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

vielen Dank für Ihre Frage. Wir sprechen uns für eine Beibehaltung der bisherigen Grenzwerte für Fahranfänger*innen aus.

vielen Dank für Ihre Frage. Wir als SPD-Bundestagsfraktion stehen klar für eine Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Frauen, der Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen sowie eine insgesamt bessere medizinische Versorgung von betroffenen Frauen.

Mit dem Inkrafttreten des neuen Gesetzes am 27.06. entfallen alle Rechtsgrundlagen, die bei Annahme einer weiteren Staatsangehörigkeit den Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit nach sich ziehen würden.

Weder teile ich Ihre Ansicht, dass NIUS ein "rechtspopulistisches Hassportal" sei noch finde ich es in einer Demokratie mit Presse- und Meinungsfreiheit akzeptabel, Politikern Vorgaben machen zu wollen, welchem Medium diese Interviews geben können und welchem nicht.

Die Europäische Union hat eine umfassende Kreislaufwirtschaftsstrategie entwickelt, die darauf abzielt, Abfall zu reduzieren und die Wiederverwendung und das Recycling von Materialien zu fördern.