Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 04.07.2024 von Hakan Demir SPD

Sie müssen Ihren Lebensunterhalt eigenständig bestreiten können und dürfen keine Sozialleistungen beziehen. Eine Mindestverdienstgrenze gibt es aber nicht.

Hakan Demir
Antwort 09.07.2024 von Hakan Demir SPD

Die Staatsangehörigkeit hat keinen Einfluss auf die Regelungen zur Nutzung bzw. Umschreibung des Führerscheins.

Portrait von Karl Bär
Antwort 23.12.2024 von Karl Bär BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine Abschaffung des Bargelds steht nicht zur Debatte und ich wäre da auch dagegen. Die Debatte um die Abschaffung des Bargelds ist eine reine Erfindung, um Stimmung gegen die Bekämpfung von Geldwäsche und Steuerhinterziehung zu machen.