Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johann-Henrich Krummacher
Antwort 17.08.2007 von Johann-Henrich Krummacher CDU

(...) 99,9% aller Menschen in Deutschland werden davon nie betroffen sein. Auch denkt niemand an eine "Schleppnetzfahndung". Wie bei jeder anderen Fahndung auch können im Internet - etwa beim Besuch einschlägig bekannter Foren, etc. (...)

Portrait von Joachim Günther
Antwort 17.09.2007 von Joachim Günther FDP

(...) Ich will aber nicht ausschließen, dass dabei für uns auch andere Motive maßgeblich sind, als die in Ihrem Brief angesprochenen Punkte. Wir wenden uns nicht grundsätzlich gegen eine Privatisierung der Deutschen Bahn, sondern wollen sichergestellt wissen, dass Wettbewerb auf der Schiene möglich ist und eine klare Unterscheidung zwischen staatsnahen und staatsfernen Aufgaben erfolgt. (...)

Portrait von Monika Grütters
Antwort 17.08.2007 von Monika Grütters CDU

(...) Die Ostdeutschen sind nicht nur Rentenempfänger sondern auch Beitragszahler des Systems. In den Jahren vor der Wiedervereinigung betrug die Geburtenrate im damaligen Ostdeutschland zudem nahezu zwei Kinder/Frau und lag damit höher als in der alten Bundesrepublik. (...)

Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort 20.08.2007 von Michael Grosse-Brömer CDU

(...) Eine weitere Automatisierung des Lohnsteuerabzugsverfahrens ist daher grundsätzlich zu begrüßen. Es darf aber auf keinen Fall eine neue Sammelwut entstehen. (...)