Antwort 12.09.2024 von Rolf Mützenich SPD
Die Bundesregierung unterstützt dieses Ziel vollumfänglich und wird sich weiter dafür einsetzen, dass der Sanktionsdruck auf Russland aufrechterhalten wird.
Die Bundesregierung unterstützt dieses Ziel vollumfänglich und wird sich weiter dafür einsetzen, dass der Sanktionsdruck auf Russland aufrechterhalten wird.
Es kann noch kein Datum für die Wiederaufnahme der Direktverbindung genannt werde. Der akute Personalmangel betrifft leider alle Verkehrsunternehmen.
Das Ärgernis und die Diskussionen über den Lärm von Motorrädern und Rollern ist wohl so alt wie die Gefährte an sich. Es ist sicherzustellen, dass sich jedes Fortbewegungsmittel in einem tadellosen Zustand und der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) entsprechend befindet.
Dass mit dem Koalitionsbruch das Vorhaben nun gänzlich gescheitert ist, ist politisch nicht hinnehmbar und verantwortungslos.