Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 27.05.2024

Es ist wichtig, Desinformation und Propaganda zu benennen, denn für Russlands Angriff gegen die Ukraine gibt es keinerlei Rechtfertigung

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.04.2024

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist eine tragende Säule unserer Demokratie. Damit er uns angesichts einer sich verändernden Medienlandschaft auch in Zukunft erhalten bleibt, müssen wir ihn jetzt stärken und reformieren.

Bild Matthias Hauer MdB
Antwort von Matthias Hauer
CDU
• 20.02.2024

Wann das Bundesverfassungsgericht in dieser Sache eine Entscheidung treffen wird, ist nicht vorhersehbar.

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 02.07.2024

Diese Forderung habe ich in Unterstützung von Min Pistorius, der das seit April 2023 fordert, gestellt. Inzwischen wird die Forderung umgesetzt...

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort von Reinhard Bütikofer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.02.2024

Wenn Sie die nicht kaufkraftbereinigten Zahlen der europäischen Länder und der USA zusammenzählen, haben Sie Recht. Aber die NATO hat nicht Russland angegriffen und führt nicht Krieg gegen Russland. Vergleichen müssten Sie eher die Rüstungsausgaben Russlands und der Ukraine.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 14.02.2024

Wann es genau auf der Tagesordnung für die nächste Sitzungswoche zu finden ist, kann ich Ihnen leider nicht sagen, da ich nicht Teil des Ältestenrates des Deutschen Bundestags bin.

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