Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 01.07.2024

Es ist zu erwarten, dass HHC in Kürze dem NpSG unterstellt werden wird. Natürliches Cannabis bzw. THC fällt da natürlich nicht drunter.

Portrait von Frank Lortz
Antwort von Frank Lortz
CDU
• 22.02.2024

Eine abschließende Antwort kann ich Ihnen diesbezüglich nicht geben, da aktuell die Beratungen noch laufen.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 15.02.2024

wie ich bereits mehrfach geschrieben habe, gehe ich davon aus, dass wir das Gesetz in der 2./3. Lesung mit einer klaren Mehrheit in der nächsten Sitzungswoche entsprechend des Koalitionsvertrags beschließen werden

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 19.02.2024

Der Kern dieses Verhaltenskodexes leitet sich aus unserem christlichen Menschenbild, dem daraus resultierenden ethischen Kompass sowie aus einem nicht verhandelbaren Anspruch an Anstand, Respekt und Haltung ab.

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