Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ulrich O. • 27.12.2024
1
Sehr geehrter Herr Dr. Söder, wurde Ihr aktuelles und professionell gedrehtes Musikvideo durch Sie selbst, oder den Freistaat Bayern finanziert? Mit freundlichen Grüßen
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Klaus G. • 27.12.2024
Guten Abend Herr Erik von Malottki! Es ist jetzt wieder ein Monat ohne Ihre Antwort vergangen. Wann werden Sie meine Frage an Sie vom 25.11.2024 wahrheitsgemäß beantworten?
Ein Foto des Kandidaten Erik von Malottki
Antwort 20.02.2025 von Erik von Malottki SPD

Sie finden die Termine jetzt bis Ende Januar 2025 auf der Internetseite. Vielen Dank für Ihre Geduld.

Frage von Andreas L. • 27.12.2024
2
Warum wurde bis jetzt RUSSISCHES GAS durch die Ukraine nach Europa geleitet? Quelle siehe unten in den Ergänzungen. Warum hat Deutschland davon nicht profitiert und weiter so hohe Gaspreise?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Reza J. • 27.12.2024
Guten Tag Herr Demir, Bezug auf Kinderzuschlag oder Wohngeld hat negative Auswirkungen auf den Antrag der Niederlassungserlaubnis? Vielen Dank für die Antwort im Voraus. Mit freundlichen Grüße J.
Hakan Demir
Antwort 27.12.2024 von Hakan Demir SPD

Wohngeld und Kinderzuschlag gehören zu den aufenthaltsrechtlich unschädlichen Sozialleistungen. Gerade soll ja der Kinderzuschlag verhindern, dass Eltern wegen der Unterhaltsbelastung für ihre Kinder Bürgergeld in Anspruch nehmen müssten.

Frage von Stefan S. • 26.12.2024
Ihre Meinung zur Bezahlkarte
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 27.12.2024 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Seit dem 15. Februar 2024 erhalten neu ankommende Personen, die in einer Erstaufnahmeeinrichtung wohnen und denen Grundleistungen nach § 3 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) ab dem genannten Datum bewilligt werden, im Rahmen eines Hamburger Modellprojektes ihre Leistungen in Form der Bezahlkarte („SocialCard“).