Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elisabeth Scharfenberg
Antwort 01.02.2008 von Elisabeth Scharfenberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Nichtsdestotrotz sehen auch wir bei der Abgeltungssteuer große Probleme, weshalb wir sie in dieser Form, wie sie die große Koalition durchgesetzt hat, auch abgelehnt haben. Wir können nur hoffen, dass sich die große Koalition noch rechtzeitig besinnen und entsprechend handeln wird. (...)

Portrait von Rainer Stinner
Antwort 14.01.2008 von Rainer Stinner FDP

(...) Aber die Gesamtheit der Informationspolitik dieser Bundesregierung, sowohl intern wie auch in die Öffentlichkeit, lässt nach meiner Ansicht keine andere Interpretation mehr zu, als dass hier bewusst versucht wird, eine dringend notwendige Diskussion abzuwürgen. (...) Die Tatsache, dass sich Frau Kollegin Merten ausreichend informiert fühlt, kann daran liegen, dass Sie (...)

Portrait von Thilo Kleibauer
Antwort 12.01.2008 von Thilo Kleibauer CDU

(...) in Hamburg wurde zum einen bislang deshalb keine Umweltzone eingerichtet, weil die Feinstaubbelastung 2007 unter dem EU-Grenzwert lag und damit deutlich besser ausfiel als in vielen anderen deutschen Städten. Zum anderen setzt Hamburg auf den konsequenten Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, um die Alternativen zum Autoverkehr noch attraktiver zu machen. (...)

Antwort 23.01.2008 von Ralf Überheim FDP

Sehr geehrter Herr Schulz,

wir haben Ihr Anliegen am Telefon erörtert und ich habe Ihnen versprochen, mich nach der Wahl im Rat der Gemeinde Nienhagen und dem Samtgemeinderat Wathlingen mit Ihrem Anliegen auseinander zusetzen.

Portrait von Carl-Ludwig Thiele
Antwort 29.01.2008 von Carl-Ludwig Thiele FDP

(...) Zunächst möchte ich Sie ermutigen, sich nicht von der Arbeitsbelastung neben dem Studium von Ihrem Weg abbringen zu lassen. Zweifelsfrei kann eine Arbeitsbelastung neben dem Studium dazu führen, dass sich der Studienabschluss hinauszögert. (...)