Antwort 03.02.2025 von Edgar Naujok AfD
Ich distanziere mich von einem politisch motivierten Agieren des Verfassungsschutzes.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Dagmar Schmidt SPD
Antwort 21.02.2025 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dunkelflauten kommen in Deutschland zwar vor, jedoch sind sie relativ selten und dauern meist nur kurze Zeit an. Sie stellen keineswegs eine unmittelbare Gefahr für einen Blackout oder explodierende Stromrechnungen dar.
Antwort 12.03.2025 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Vertragsverletzungsverfahren bezog sich jedoch nicht auf eine etwaige „Pflicht zur Entgegennahme anonymer Meldungen“.Denn die Hinweisgeberschutz-Richtlinie gibt nicht vor, dass die Mitgliedstaaten in ihren nationalen Umsetzungsgesetzen regeln müssten, dass für Meldestellen eine Pflicht zur Entgegennahme anonymer Meldungen besteht.
Antwort 23.01.2025 von Britta Peters Volt
Wir bei Volt wollen die Schule der Zukunft schaffen, bei der die Kinder im Mittelpunkt stehen und die so attraktiv ist, dass Menschen gerne dort arbeiten.