Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Auch das vermutlich eine Folge des unerfreulichen Artikels. Für mich, die ich sehr vielen mail-Schreibern zugesagt hatte, das endgültige Programm noch einmal sehr genau zu prüfen (was ich immer tue) und auf meiner Homepage einzustellen (was nun nicht möglich war), hieß diese verordnete Intransparenz, meine Teilnahme an der Reise absagen zu müssen. Ich bedaure durchaus, damit auf wertvolle Informationen und weiterführende Kontakte zu verzichten. (...)
(...) Die SPD konnte erreichen, dass mit dem Familienleistungsgesetz Schülerinnen und Schüler aus Familien, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nicht vollständig aus eigenen Kräften und Mitteln bestreiten können, zusätzlich 100 Euro erhalten. Sie sollen für den Erwerb der persönlichen Ausstattung für die Schule (Schulranzen, Turnzeug, Schreib-, Rechen- und Zeichenmaterialen) verwendet werden. (...)
(...) Damit dies sichergestellt ist, hatten wir bereits 2005 (Drs. 18/2748) ein Programm zur Umrüstung von Fußgänger-Lichtsignalanlagen mit einer zeitlich bedarfsorientierten Schaltung per Passiv-Infra-Rot-Detektoren in Hamburg gefordert, damit Grünphasen für Fußgänger – gerade in Nähe von Schulen oder Senioreneinrichtungen – auch bedarfsorientiert verlängert werden können. Dieser Antrag wurde seinerzeit von der CDU und GAL leider abgelehnt. (...)
(...) Wann und wo es also zur einer konkreten Veränderung kommen wird, steht noch aus. Doch leider muss ich Ihnen der Ehrlichkeit halber auch mitteilen, dass das Umschalten von Ampelabläufen sehr Zeitaufwändig und kostenintensiv ist und es von daher wohl nicht in der von Ihnen und mir gewünscht Geschwindigkeit von Statten gehen wird, auch wenn wir einen Haushaltstitel dafür vorgesehen haben. (...)
(...) Wir wollen ein Verkehrsmanagementsystem entwickeln, welches bedarfsgerechtere Lichtsignalschaltungen und einen besseren Verkehrsfluss für alle Verkehrsteilnehmer ermöglicht. Darüber hinaus wird derzeit geprüft, unter welchen Bedingungen es sinnvoll ist, an hochfrequentierten Standorten weitere Countdown-Anzeigen für den nicht motorisierten Verkehr einzuführen. (...)
(...) Danach soll in solchen Kneipen geraucht werden dürfen, die nur einen Raum von nicht mehr als 75 qm haben, keine Speisen zubereiten und den Zutritt nur Erwachsenen erlauben. Wir Berliner Grüne lehnen das Gesetz ab - denn das Ziel, wirksamen Nichtraucherschutz wirklich umzusetzen, verfehlt es. (...)
