(...) herzlichen Dank für Ihren interessanten verkehrspolitischen Vorschlag. In der Tat werden fränkische Bratwürste oder ein deftiger bayerischer Schweinsbraten zwar als Köstlichkeiten bereits gewürdigt, sind aber als alternative Antriebsenergie für Edelfahrräder wie den Steppenwolf im Verkehrsbereich noch stärker zu fördern. Auch aus diesem Grund hat die CSU vorgeschlagen, die Mehrwertsteuer in Gasthäusern zu senken. (...)
(...) Das neue Unterhaltsrecht beinhaltet zwar an einigen Stellen sogenannte Billigkeitsregelungen. (...) Dies darf jedoch nicht mit "Rechtsunsicherheit" verwechselt werden. (...)
(...) Weder aus dem Wortlaut noch aus der Entstehungsgeschichte des Art. 146 GG ergibt sich die Pflicht staatlicher Stellen zur Durchführung einer Volksabstimmung. Mit Beschluss vom 31. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte entschuldigen Sie diese standardisierte Antwort.
Dem anonymen Informationsaustausch per Internetplattform „Abgeordnetenwatch“ ziehe ich den direkten Austausch vor.
Sehr geehrter Herr Schmidt,
vielen Dank für Ihre Anfrage über dieses Internetportal.
(...) ihre eigene Geschichte im Dritten Reich aufarbeiten. Der "Bund der Vertriebenen" ist übrigens bis heute nicht darunter; erst im vergangenen Jahr hat die Vorsitzende Erika Steinbach sich erdreistet, von der Bundesregierung Geld dafür zu verlangen, diese Aufarbeitung der eigenen Geschichte nun endlich in Angriff zu nehmen. Dabei gibt es nun wirklich genug Material das belegt, wie tief die Gründergeneration der Landsmannschaften und Vertriebenenverbände in den Nationalsozialismus verstrickt war, von Enteignungen, Zwangsarbeit etc. (...)