Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Kucharczyk
Antwort 24.03.2009 von Jürgen Kucharczyk SPD

Sehr geehrte Frau Bertram,

bittte entschuldigen Sie die Verzögerung, die durch die Recherche zustande kam. Meine Antwort ist eingestellt.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Kucharczyk

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 21.04.2009 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) der Begriff "Killerspiele" ist kein Rechtsbegriff, sondern eher die umgangssprachliche Beschreibung für Video- und Computerspiele mit gewalthaltigen und -verherrlichenden Inhalten. Weder im Jugendschutzgesetz, im Jugendmedienschutz-Staatsvertrag noch im Strafgesetzbuch wird der Begriff "Killerspiele" verwendet. (...)

Portrait von Klaus Barthel
Antwort 23.07.2009 von Klaus Barthel SPD

(...) Nur liegt dies an der Finanzkrise, die man der Politik nur zum Teil anlasten kann. (...) Und jetzt soll die Inkompetenz "der Politiker" schuld sein? (...)

Frage von Harald M. • 23.03.2009
Frage an Gregor Gysi von Harald M. bezüglich Verkehr
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 19.05.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) inzwischen gibt es einen Beschluss des Landesausschusses meiner Partei in Berlin, der sich kritisch zu der geplanten Verlängerung des Stadtringes A 100 verhält. Das Problem ist eben nur, dass unsere Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung mehrheitlich zugestimmt hat. (...)

Frage von Dr. Oliver Benjamin H. • 23.03.2009
Frage an Sebastian Edathy von Dr. Oliver Benjamin H. bezüglich Recht
Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 24.03.2009 von Sebastian Edathy SPD

(...) Ich spreche in meinem Wahlkreis mit Schützen, richtig. (...) Mir Lobbyismus zu unterstellen, ist eine ziemliche Unverschämtheit! (...)