Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 19.01.2009 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Zu Frage 2: Dr. Gysi ist Rechtsanwalt und will diesen Beruf nicht aufgeben. Er möchte als Rechtsanwalt weiter arbeiten, wenn er kein Mitglied des Bundestages mehr ist. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 17.10.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Steinberg,

ich bin kein Fachmann für Hypotheken- Insolvenz- oder Bankrecht.

Mit freundlichen

Grüßen

Dr.Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 16.10.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) Der Gesetzgeber entschied sich aber mit dem am 1. Januar 2002 in Kraft getretenen Prostitutionsgesetz bewusst dagegen, die Prostitution als solche unter Strafe zu stellen. Mit diesem Gesetz sollte statt dessen die rechtliche und soziale Lage der Prostituierten verbessert werden. (...)

Portrait von Peter Hintze
Antwort 15.10.2008 von Peter Hintze CDU

(...) die von der Bundesregierung beschlossenen und von einer großen Mehrheit im Deutschen Bundestag unterstützten Maßnahmen dienen allein der Stabilisierung der Finanzmärkte und der Aufrechterhaltung des Zahlungsverkehrs. Sie sind dringend erforderlich, um empfindliche Liquiditätsengpässe der Banken so schnell wie möglich zu überwinden und notwendige Refinanzierungsmöglichkeiten der Banken sicherzustellen. (...)