Antwort ausstehend von Artur Dreischer Volksabstimmung
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.05.2009 von Detlef Winkler Newropeans
(...) In einem Interview in der letzten Woche wurde mir die gleiche Frage gestellt. In Ergänzung zu dieser Frage unter der damit verbundenen Aussage, dass unter diesen Umständen (eine Volksabstimmung über den Beitritt weiterer Staaten zur EU) wohl keine Osterweiterung stattgefunden hätte, habe ich ergänzt das diese auch nur zustande gekommen ist da einem Beitrittskandidaten ein Eintrittsgeld von 1.000.000 EU gezahlt wurde. Dieser Umstand ist einem Fernsehbeitrag des Schwedischen Fernsehens zu entnehmen. (...)
Antwort 13.05.2009 von Jürgen Osterlänger dieBasis
(...) Sie stellen genau die richtige Frage, die sonst leider nur in Fachkreisen diskutiert wird. Man feiert 60 Jahre Demokratie in Deutschland und sieht gleichzeitig tatenlos zu, wie unsere Demokratie samt Grundgesetz durch die Lissabonverträge im Handumdrehen ausgehebelt werden. Die ÖDP hat daher 3 Klagen beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingelegt. (...)
Antwort 13.05.2009 von Gabriele Zimmer Die Linke
Sehr geehrter Herr Schroller,
entschuldigen Sie bitte zunächst die Verzögerung bei der Beantwortung Ihrer Frage.
Antwort 05.06.2009 von Alexander Dobrindt CSU
Sehr geehrter Herr Maier,
vielen Dank für Ihre erneute Anfrage vom 12. Mai 2009.
Antwort 20.05.2009 von Norbert Geis CSU
(...) Natürlich wäre es falsch und unfair nun jeden Paintball-Aktivisten zu einem potenziellen Gewaltverbrecher zu erklären. Auch darf man die Bedeutung dieser Randsportart in dem oben beschriebenen Brutalisierungsprozess nicht überbewerten. (...)