Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas B. • 16.09.2008
Antwort von Michael Spielmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.09.2008 (...) Auf der anderen Seite wird immer weniger in die Bildung investiert, angefangen bei den Kindergärten bis hin zur Hochschule. Da der Staat die Steuergelder aller Bewohner verwendet, sollten die Gelder auch so eingesetzt werden, dass möglichst alle davon profitieren und nicht nur wenige. Personalkosten gehören, wie alle anderen Kosten auch, ständig überprüft. (...)
Frage von Marco G. • 16.09.2008
Antwort von Hermann Klie AfD • 17.09.2008 (...) Generell begrüsse ich das seit diesem Jahr für Bayern geltende Rauchverbot in Gaststätten, etc. (...)
Frage von Marco G. • 16.09.2008
Antwort von Benjamin Kupijai FREIE WÄHLER • 17.09.2008 (...) Ich denke auch, das hier dem mündigen Bürger wenig zugetraut wird. Er kann selbst entscheiden welchen Gastronomiebetrieb er aufsucht, entweder den Rauchfreien oder den mit Raucherraum, bzw. die Einraumkneipe in der Rauchen erlaubt ist. (...)
Frage von Marco G. • 16.09.2008
Antwort von Christian Joachim FDP • 16.09.2008 (...) Für die FDP ist klar: überall dort, wo man hingehen muss - also z.B. Rathäuser oder Zulassungsstellen - hat ein absolutes Rauchverbot im Interesse des Nichtraucherschutzes zu gelten. Dies gilt für alle öffentlichen Räume und zwar ohne Wenn und Aber. (...)
Frage von Thomas B. • 16.09.2008
Antwort von Michael Spielmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.09.2008 (...) Darüber hinaus stehen gerade muslimische Schülerinnen dann in der Gefahr, ebenfalls eines tragen zu müssen, wenn das die Lehrerin vormacht. Ein Verbot von religiösen Symbolen bei Lehrerinnen und Lehrern könnte die staatliche Neutralität unterstützen. (...)
Frage von Marco G. • 16.09.2008
Antwort ausstehend von Jürgen Hoyer BAYERNPARTEI