Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Für den Bau der Fernwärmetrasse zum Kraftwerk in Moorburg wird es nun leider auch noch notwendig, eine gewisse Anzahl an Bäumen zu fällen. Unter anderem im Bezirk Altona. (...)

(...) Sollte die Deutsche Bahn AG auf der Strecke Leipzig-Naumburg-Jena-Saalfeld–Lichtenfels (Nürnberg) nach Fertigstellung der ICE-Neubaustrecke keine Fernverkehrszüge mehr anbieten, könnten hier gegebenenfalls Wettbewerber der Deutschen Bahn AG aus eigenem wirtschaftlichem Interesse Fernverkehrsleistungen erbringen. (...)

(...) Mein Einsatz gilt trotzdem zwei Punkten, von denen auch die von ihnen angegebene Strecke betroffen wäre: Mittelfristig muss die Verdichtung des Verkehrsangebots zwischen Jena und Erfurt zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme der Neubaustrecke Leipzig - Nürnberg gelingen, damit weiterhin eine hohe Anschlussqualität für die Stadt Jena an den hochwertigen Eisenbahnfernverkehr gegeben ist (diese Forderung war damals auch Teil des Gespräches mit Herrn Hartmut Mehdorn). Damit einhergehen würde auch eine Verbesserung für die Pendler auf dieser Strecke. (...)

(...) ich bin freilich kein ausgewiesener Eisenbahn-Experte, dennoch bewegt mich die Mobilität der Menschen im Freistaat - von Schülerinnen und Schülern, über Studenten und Familien, bis hin zu Senioren. Ich werde gegenüber der DB AG den Wunsch vertreten, die Anbindung Ostthüringens zu verbessern. Es gilt, die einspurigen Streckenabschnitte auszubauen und die Wagenzahl fahrgastgerecht zu gestalten, so dass der Pendelverkehr in ganz Thüringen, von Eisenach bis Greiz an Attraktivität gewinnt - das ist ganz im Sinne der Gäste und der Bahn. (...)

(...) für die SPD gehören der Neubau der ICE-Strecke Berlin-Erfurt-München und der Ausbau der Mitte-Deutschland-Trasse zusammen. Ostthüringen muss natürlich einen schnellen Anschluss an die neue ICE-Strecke haben. (...)

(...) Januar 2009 eine einheitliche Abgeltungssteuer auf Kapitalerträge von 25 Prozent eingeführt. Die Besteuerung von Kapitalerträgen wird durch die Abgeltungssteuer vereinfacht, da die Banken pauschal einen bestimmten Prozentsatz der Kapitalerträge einbehalten und diesen Betrag anonym an das Finanzamt überweisen. Aus diesem Grund hat die Mehrzahl der EU-Mitgliedstaaten in den vergangenen Jahren eine Abgeltungssteuer eingeführt. (...)