Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Pascal J. • 14.05.2009
Antwort von Thorsten Wirth PIRATEN • 15.05.2009 (...) Wie viele Stimmen wir bekommen ist mir "persönlich" egal und die 5% Hürde auch, weil das nicht mein Ziel ist. Mein Ziel ist es, so viele Menschen wie möglich davon zu überzeugen, dass sie ihre Grundrechte auf Privatsphäre, Freiheit, den freien Zugang zur Bildung und ein Leben in einem Gemeinwohl führen, dass sie selbst gestalten können. (...)
Frage von Thomas G. • 14.05.2009
Antwort von Gerald Häfner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.06.2009 (...) Nach meiner Auffassung sollte kein Elternteil dauerhaft und wirksam die Klärung der Elternschaft verhindern können. Wenn Zweifel bestehen, muß es die Möglichkeit der Klärung geben. (...)
Frage von Gerald F. • 14.05.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 15.05.2009 (...) Ich glaube nicht, daß ich "twittern" werde. Mir fehlt dafür ganz einfach die Zeit. (...)
Frage von Frank J. • 14.05.2009
Antwort von Nina Hauer SPD • 19.05.2009 (...) Mir ist dabei besonders wichtig, dass es gerecht zugeht und breite Schultern eine größere Verantwortung tragen. Im Entwurf zu ihrem Wahlprogramm spricht sich meine Partei übrigens für eine konsequente Vereinfachung des Steuerrechts durch einen 300 Euro Lohnsteuer-Bonus und für die Absenkung des Eingangssteuersatzes auf 10 Prozent aus. Ich fordere im Übrigen keine grundsätzliche Deckelung von Managergehältern. (...)
Frage von Christian P. • 14.05.2009
Antwort von Andreas Lämmel CDU • 22.05.2009 (...) vielen Dank für Ihre Frage zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen. (...) Mai 2009 eine Öffentliche Anhörung durch. (...)
Frage von Jörg W. • 14.05.2009
Antwort von Gerald Weiß CDU • 17.06.2009 (...) Während die gesetzliche Krankenversicherung nach dem Umlagesystem finanziert wird, arbeitet die private Krankenversicherung nach dem Kapitaldeckungssystem. Angesichts der demographischen Entwicklung – sinkende Geburtenrate, höhere Lebenserwartung – setzt sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Erhalt der verantwortungsvoll wirtschaftenden Privatversicherungen ein. (...)