Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Thorsten Wirth
PIRATEN
• 15.05.2009

(...) Wie viele Stimmen wir bekommen ist mir "persönlich" egal und die 5% Hürde auch, weil das nicht mein Ziel ist. Mein Ziel ist es, so viele Menschen wie möglich davon zu überzeugen, dass sie ihre Grundrechte auf Privatsphäre, Freiheit, den freien Zugang zur Bildung und ein Leben in einem Gemeinwohl führen, dass sie selbst gestalten können. (...)

Frage von Frank J. • 14.05.2009
Portrait von Nina Hauer
Antwort von Nina Hauer
SPD
• 19.05.2009

(...) Mir ist dabei besonders wichtig, dass es gerecht zugeht und breite Schultern eine größere Verantwortung tragen. Im Entwurf zu ihrem Wahlprogramm spricht sich meine Partei übrigens für eine konsequente Vereinfachung des Steuerrechts durch einen 300 Euro Lohnsteuer-Bonus und für die Absenkung des Eingangssteuersatzes auf 10 Prozent aus. Ich fordere im Übrigen keine grundsätzliche Deckelung von Managergehältern. (...)

Portrait von Gerald Weiß
Antwort von Gerald Weiß
CDU
• 17.06.2009

(...) Während die gesetzliche Krankenversicherung nach dem Umlagesystem finanziert wird, arbeitet die private Krankenversicherung nach dem Kapitaldeckungssystem. Angesichts der demographischen Entwicklung – sinkende Geburtenrate, höhere Lebenserwartung – setzt sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Erhalt der verantwortungsvoll wirtschaftenden Privatversicherungen ein. (...)

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