Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von David Perteck
Antwort 21.08.2009 von David Perteck ÖDP

(...) die von den anderen Parteien in Wandsbek eingesetzten Kandidaten haben keinerlei besondere Verbindung zum Wahlkreis, geschweige denn ein eigenständiges Profil oder zukunftsweisende Ideen. Sie werden sich immer der Parteiraison und dem eigentlich verbotenen Fraktionszwang unterordnen, sodass sie die Menschen und die Umwelt sowie die wichtigen Belange in Wandsbek vor Ort niemals angemessen oder glaubwürdig im Bundestag vertreten könnten. (...)

Portrait von Hanka Kliese
Antwort 20.08.2009 von Hanka Kliese SPD

Sehr geehrter Herr Weise,

Sie dürfen unbesorgt sein und weiter SPD wählen- es gibt keinerlei ideologische Überschneidungen.

Mit freundlichen Grüßen

Hanka Kliese

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 01.09.2009 von Bettina Hagedorn SPD

(...) Alle großen nationalen und internationalen Verkehrsprojekte, die im letzten Jahrzehnt gefloppt sind, scheiterten stets an den explodierenden Kosten und an den zu optimistisch eingestuften Verkehrsprognosen – zuletzt der Transrapid bei München. Da die Kostenschätzung der Fehmarnbeltquerung auf völlig veralteten Zahlen aus dem Jahr 2003 beruhen, die erst im Zuge der vor einem Jahr begonnenen Vorplanungen in ca. 2 Jahren konkretisiert werden, und da es im Staatsvertrag eine von Deutschland durchgesetzte „Ausstiegsklausel“ aus dem Vertrag (Artikel 22, Abs. (...)

Portrait von Elke Herrmann
Antwort 24.08.2009 von Elke Herrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Hier kann ich nur noch mal unsere Forderung bekräftigen, dass wir dringend eine leistungsgerechte Vergütung für die Tageseltern brauchen, erst recht durch die steuerlichen Veränderungen seit diesem Jahr. Es darf nicht sein, dass die ohnehin schmale Einkommen von Tageseltern noch weiter abschmelzen. (...)

Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort 25.08.2009 von Martina Stamm-Fibich SPD

(...) Mit dem Gesetz wird das Ziel verfolgt, den Zugang zu kinderpornografischen Inhalten im Internet zu erschweren. Die Bekämpfung der Verbreitung von Kinderpornografie im Internet ist ein wichtiges Thema. Das dürfte weitgehend unbestritten sein. (...)