Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter A. • 06.02.2025
Warum verschweigen Sie in öffentlichen Anfragen Ihre Funktion bei Ströer, während Ihre politischen Aktivitäten wiederholt mit den Interessen Ihres Arbeitgebers zusammenfallen?
Koorosh Armi - Bezirksabgeordneter Hamburg
Antwort 11.02.2025 von Koorosh Armi SPD

Aufgrund Ihrer vorwurfsvollen Haltung meiner Person gegenüber, biete ich Ihnen gerne ein persönliches Gespräch an, um ggf. Missverständnisse aufzuklären.

Frage von Herbert L. • 06.02.2025
Wie und wann sollen die eigentlichen Probleme, nämlich die Abstimmung + das einheitliche Vorgehen der Behörden untereinander behoben werden?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 20.02.2025 von Rolf Mützenich SPD

Ihre Beobachtung zur Abstimmung zwischen Behörden ist äußerst wichtig und trifft einen zentralen Punkt in unserer Sicherheitsstrategie. Die SPD hat dies erkannt und plant konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Behördenkommunikation.

Frage von Herbert L. • 06.02.2025
Wie und wann sollen die eigentlichen Probleme, nämlich die Abstimmung + das einheitliche Vorgehen der Behörden untereinander behoben werden?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Herbert L. • 06.02.2025
Wie und wann sollen die eigentlichen Probleme, nämlich die Abstimmung + das einheitliche Vorgehen der Behörden untereinander behoben werden?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 09.02.2025 von Thorsten Frei CDU

Die Lösung kann nur ein gemeinsames digitales Informationssystem von Bund und Ländern sein.

Frage von Marcus S. • 06.02.2025
Bei 20% AFD brauchen demokratische Parteien effektiv eine 5/8-Mehrheit - das macht Regieren schwierig. Können Sie sich vorstellen gegen die eigene Meinung abzustimmen, um die Demokratie zu stärken?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 07.02.2025 von Thorsten Frei CDU

Nur eine stabile Mehrheit mit 50+1 kann das ermöglichen.

Frage von Marcus S. • 06.02.2025
Bei 20% AFD brauchen demokratische Parteien effektiv eine 5/8-Mehrheit - das macht Regieren schwierig. Können Sie sich vorstellen gegen die eigene Meinung abzustimmen, um die Demokratie zu stärken?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD