Antwort 24.09.2009 von Frank-Walter Steinmeier SPD
Sehr geehrter Herr Müller,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.09.2009 von Michael Siethoff Tierschutzpartei
(...) Wir als Tierschutzpartei halten die Höhe der Regelsatze nach dem Sozialgesetzbuch Zweiter Teil (Hartz IV) für zu niedrig. Darüber hinausgehend mache ich mir Gedanken um die Kinder und deren Entwicklungsmöglichkeiten, die ich bei EmpfängerInnen nach diesem Gesetz als benachteiligt ansehe, was einfach nicht sein kann. (...)
Antwort 22.09.2009 von Ronald Pofalla CDU
Sehr geehrter Herr Herpich,
vielen Dank für Ihre E-Mail über abgeordnetenwatch.de.
Gerne bin ich bereit, an mich persönlich gerichtete Anfragen zu beantworten.
Antwort 22.09.2009 von Till Seiler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Nicht nur ich - die Mehrheit der Grünen hat sich auf einer Bundesdelegiertenkonferenz eindeutig gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen ausgesprochen. Stattdessen wurde das Konzept einer "Grünen Grundsicherung" beschlossen, welches bedarfsorientiert aber dabei möglichst unbürokratisch gewährt werden soll. Die Grundsicherung soll allen Menschen eine Beteiligung am sozialen und kulturellen Leben ermöglichen und das auch in dieser Hinsicht völlig unzureichende Hartz IV ersetzen. (...)
Antwort 05.10.2009 von Hubertus Heil SPD
(...) Mit der Wohngeldnovelle 2001 wurde das Wohngeld Ost und West abschließend zusammengeführt. Dabei blieb das vergleichsweise hohe Wohngeldniveau in den neuen Ländern auch nach dem Ablauf der damaligen Übergangsregelungen Ende 2000 erhalten. (...)
Antwort ausstehend von Wolfgang Meckelburg CDU