Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 03.02.2010 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ihre Schlussfolgerung, dass es besser wäre, die föderalen Strukturen in Deutschland zugunsten eines Zentralstaates abzuschaffen, teile ich aus vielerlei Gründen jedoch nicht. Der wichtigste Grund ist die historisch gewachsene Struktur des deutschen Föderalismus, nicht zuletzt das Resultat der schlimmen Erfahrungen, die Deutschland in der Zeit des Dritten Reichs gemacht hat. (...)

Portrait von Christel Happach-Kasan
Antwort 12.02.2010 von Christel Happach-Kasan FDP

(...) Nach meiner Überzeugung hat sich der Föderalismus in Deutschland bewährt. (...) Inzwischen modernisieren Nachbarländer ihre zentralstaatlichen Ordnungen und führen föderale Elemente ein. (...)

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Antwort 22.12.2009 von Norbert Brackmann CDU

(...) Da der Föderalismus also nicht abgeschafft werden kann -und nach meiner Auffassung auch nicht sollte -, geht es darum seine Nachteile hinsichtlich Wettbewerbsfähigkeit, Effizienz und Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse zu minimieren. (...)

Portrait von Dagmar Wöhrl
Antwort 21.06.2010 von Dagmar Wöhrl CSU

(...) Es sind sehr ernste Zeiten. Genau deshalb kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel an, das Berliner Schloss nicht vor 2014 wieder aufbauen zu lassen. Der Hintergrund für diese Kabinettsentscheidung berührt exakt Ihre Fragestellung: Wir müssen das Projekt zurückstellen, weil es sich der Staat momentan nicht leisten kann. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort 22.12.2009 von Stefan Müller CSU

(...) Selbst wenn das Schloss nur 50 Mio. EUR kosten würde, hätte sich die Frage gestellt, ob man mit dem Geld nicht Sinnvolleres hätte finanzieren können. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 11.01.2010 von Hans-Peter Uhl CSU

Sehr geehrter Herr Kreillinger,

Sind Sie sicher, dass ich den Begriff "Vernichtung" verwendet habe? Können Sie dazu einen Fundstelle angeben?