Antwort 20.02.2025 von Hubertus Heil SPD
Die SPD steht zur kontrollierten Legalisierung von Cannabis und sieht darin einen wichtigen Schritt für Gesundheits- und Verbraucherschutz. Eine Rücknahme des Gesetzes halte ich nicht für sinnvoll.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.02.2025 von Hakan Demir SPD
Da ich nicht Mitglied des Gesundheitsausschusses bin und nicht an dem Gesetz mitgearbeitet habe, entzieht sich Ihre Frage meiner Kenntnis.
Antwort 12.02.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke
Wir unterstützen die Forderungen des Bündnis Transparenzgesetz vollumfänglich
Antwort ausstehend von Marco Buschmann FDP
Antwort 19.02.2025 von Kathrin Michel SPD
M. Roth betont klar, was auch für mich gilt: Die rote Linie ist und bleibt das Völkerrecht. Arbeit des IStGH darf nicht durch US-Sanktionen gefährdet werden.
Antwort 11.02.2025 von Michael Roth SPD
Jeder, der mich kennt, weiß: Meine rote Linie ist und bleibt das Völkerrecht.