Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annette Groth
Antwort 16.06.2010 von Annette Groth Die Linke

(...) Als deutsche Abgeordnete distanziere ich mich von allen Vergleichen mit der Vernichtungsmaschinerie der Nazis. Als menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE ist es meine Aufgabe, die systematischen Verletzungen der unter Besatzung lebenden palästinensischen Bevölkerung, anzuklagen und mich für die Achtung ihrer Rechte einzusetzen. Internationalen Schutz bieten das Völkerrecht und das humanitäre Völkerrecht. (...)

Frage von Albert F. • 29.05.2010
Frage an Nils Schmid von Albert F. bezüglich Verkehr
Nils Schmid MdB
Antwort 15.06.2010 von Nils Schmid SPD

(...) Sie haben recht, wenn Sie die Neubaustrecke als nicht optimal für den Güterverkehr bezeichnen. Allerdings sind Stuttgart 21 und die Neubaustrecke auch und vor allem ein Projekt zur Stärkung des Personenverkehrs. Denn derzeit kann auf der bestehenden Trasse auf einigen Abschnitten gerade einmal 70 km/h gefahren werden. (...)

Frage von Rainer G. • 29.05.2010
Frage an Frank Steffel von Rainer G. bezüglich Recht
Portrait von Frank Steffel
Antwort 18.01.2011 von Frank Steffel CDU

(...) Als CDU weisen wir immer wieder darauf hin, dass Jugendkriminalität weitaus ernster genommen werden müsste, als das momentan der Fall ist. Wir befürworten die Umsetzung des Neuköllner Modells, dass die zeitnahe Verurteilung von Jugendlichen zur Folge hat. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 17.06.2010 von Michael Fuchs CDU

(...) Zudem ist die Monatskarte im Abo, ebenso wie die reguläre Monatskarte übertragbar, so dass sie jederzeit an eine andere Person verliehen werden kann. Unter diesen Aspekten halte ich die Preispolitik, die, das möchte ich hier ausdrücklich betonen, beim Verkehrsverbund Rhein-Mosel liegt, für gerecht sowie auch umweltpolitisch sinnvoll. (...)