Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Händel
Antwort 20.10.2010 von Thomas Händel Die Linke

(...) vielen Dank für Ihren Beitrag, diese Umweltkatastrophe war mir bisher nicht bekannt. Natürlich ist die britische Regierung und die Europäische Kommission aufgefordert etwas in diesem Fall zu unternehmen. (...)

Portrait von Ulrich Goll
Antwort 19.10.2010 von Ulrich Goll FDP

(...) Wie Sie sicher wissen, habe ich mich stets für das Projekt Stuttgart 21 ausgesprochen, da es eine wichtige Investition in die Zukunftsfähigkeit der Region Stuttgart und des Landes Baden-Württemberg ist. Gleichwohl kann ich gut nachvollziehen, dass ein Bauvorhaben dieser Größenordnung bei den Menschen auch Unbehagen und kritische Nachfragen auslöst. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 08.10.2010 von Johannes Kahrs SPD

(...) danke für Ihre Frage. Ich stimme Ihnen zu, dass die von Ihnen angesprochene Senkung des Mehrwertsteuersatzes für die Hotelbranche Unsinn war. Aus diesem Grund setze ich mich mit meinen Kollegen von der SPD-Bundestagsfraktion auch weiterhin für die Rücknahme dieser Steuersenkung ein. (...)

Portrait von Ernst Burgbacher
Antwort 21.10.2010 von Ernst Burgbacher FDP

(...) Durch die erheblichen Investitionen sind die Beherbergungsbetriebe für in- und ausländische Gäste auch noch attraktiver geworden. Nach Rückmeldungen, die ich selbst erhalten habe, haben die allermeisten Hotels zudem sowohl in die Qualifikation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter investiert als auch die Löhne erhöht. (...)

Portrait von Hannelore Kraft
Antwort 11.10.2010 von Hannelore Kraft SPD

(...) Unser Ziel ist es natürlich bei der nächsten Bundestagswahl die stärkste Fraktion zu stellen. Ich bin mir sicher, dass wir durch eine gute Politik das Vertrauen der Menschen unseres Landes gewinnen können. Dafür werden wir hart arbeiten. (...)

Portrait von Wolfgang Zöller
Antwort 25.10.2010 von Wolfgang Zöller CSU

(...) ich teile Ihre Befürchtungen nicht. Das Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes (AMNOG) sieht ein Schnellbewertungsverfahren vor, welches prüft, ob ein neues Arzneimittel einen tatsächlichen Zusatznutzen gegenüber bereits verfügbaren Medikamenten hat. Nur dann erstattet die Gesetzliche Krankenversicherung die Kosten. (...)