Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reinhard Grindel
Antwort von Reinhard Grindel
CDU
• 26.02.2010

(...) Trinken Sie gesunden Apfelsaft und bewegen Sie sich auf den vielen liebevoll angelegten Wegen im Wald, die nicht von Sträuchern versperrt werden, und hoffen Sie, dass Ihnen niemand in dunkler Absicht begegnet, den der generalpräventive Zweck des Waffengesetzes leider nicht beeindruckt. Ach ja: und hören Sie auf, Bundestagsabgeordnete vorführen zu wollen. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.03.2010

(...) Die Veranstaltung wurde durch den Veranstalter, die Deutsche Atlantische Gesellschaft e.V., verschoben. Der vorgesehene Raum war viel zu eng für das enorme Interesse, das sich berechtigterweise abgezeichnet hat, und die Veranstaltung war seit Tagen ausgebucht. (...)

Portrait von Patrick Döring
Antwort von Patrick Döring
FDP
• 05.03.2010

(...) Es ist eben nicht so, dass es nicht bereits möglich wäre, die Carsharing-Fahrzeuge sinnvoll und auffindbar im öffentlichen Verkehrsraum abzustellen. Es geht letztlich darum, politisch die Frage zu beantworten, ob die Nutzung eines einzigen Fahrzeugs durch eine Vielzahl von Personen genau so gefördert werden soll, wie es bei Taxis als Bestandteil des öffentlichen Personennahverkehrs oder bei Behindertenparkplätzen zu Recht der Fall ist. Ich gehe aber davon aus, dass wenn wir hier weitere Spezialparkflächen schaffen, eine Vielzahl solcher Begehren an die Politik herangetragen werden wird – nicht nur für Elektrofahrzeuge. (...)

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