Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ernst B. • 07.10.2025
Sehr geehrter Herr Gahler, ich möchte von Ihnen wissen, was sie dafür tun, dass die sogenannte Chatkontrolle nicht zur dystopischen Realität wird. Vielen Dank, Ernst B.
Portrait von Heinz Michael Gahler
Antwort 07.10.2025 von Heinz Michael Gahler CDU

Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Frage von Peter K. • 07.10.2025
Sehr geehrter Herr Jarzombek, Gilt für die Union, was ihr verstorbener Altkanzler H. Kohl sagte, dass der Zustand einer Gesellschaft (und der Regierung) am Umgang mit den Schwächsten erkennbar ist?
Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort ausstehend von Thomas Jarzombek CDU
Frage von Dirk S. • 07.10.2025
Wie stehen Sie zur Chatkontrolle? Und werden Sie bzw. Ihre Partei am 14. Oktober unser Recht auf verschlüsselte digitale Kommuniktion verteidigen?
Portrait von Simone Fischer
Antwort 14.10.2025 von Simone Fischer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unser Ziel ist klar: Wir wollen Kinder und Jugendliche wirksam schützen und zugleich die Grundrechte aller Bürgerinnen und Bürger wahren. Beides darf nicht gegeneinander ausgespielt werden.

Frage von Dirk S. • 07.10.2025
Wie stehen Sie zur Chatkontrolle? Und werden Sie bzw. Ihre Partei am 14. Oktober unser Recht auf verschlüsselte digitale Kommuniktion verteidigen?
Porträt von Luigi Pantisano. Weisses Hemd mit dunklem Sakko.
Antwort 11.10.2025 von Luigi Pantisano Die Linke

Nach großem öffentlichem Druck hat die Bundesregierung eingelenkt: Sie hat angekündigt, der Einführung anlassloser Chatkontrollen auf EU-Ebene nicht zuzustimmen.