Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mareike M. • 12.10.2022
Wieso wird nicht in die Phase 2 klinische Studie des vielversprechenden Medikaments BC007 investiert? Wir sind ca. 1 Millionen autoimmun an Long Covid Erkrankte und es gibt bisher KEINE Medikamente!
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 25.10.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Um die Forschung zu intensivieren, sind nun Haushaltsmittel in Höhe von 10 Millionen Euro für die beiden nächsten Jahre vorgesehen

Frage von Martin K. • 12.10.2022
Welche Haftungsregelung gilt aktuell für Betreiber von Atomkraftanlagen? Trifft es zu, dass die Betreiber bei Weiterbetrieb über 2022 hinaus jede Haftung ablehnen?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Martin K. • 12.10.2022
Ist es zutreffend, dass die "Gaspreisbremse" nur Subventionen an BürgerINNEN und Unternehmen mit Gas- oder Fernwärmeverbrauch bietet? Ist die milliardenteure partielle Giesskanne verfassungsgemäß?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 14.10.2022 von Marco Buschmann FDP

Unabhängig von der Gaspreisbremse existieren jedoch weitere Entlastungsmaßnahmen, von denen große Teile der Bevölkerung profitieren

Frage von Jörg F. • 12.10.2022
Energiepauschale doch für Grenzgänger die in Deutschland wohnen und z. b. in den Niederlanden arbeiten? Ist Ihre Aussage vom August diesen Jahres falsch?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 13.10.2022 von Thorsten Frei CDU

Der Anspruch auf die EPP besteht unabhängig davon, ob Deutschland auch das Besteuerungsrecht am Arbeitslohn zusteht.

Frage von Bettina S. • 12.10.2022
8
Wann werden für PostVac, PostCovid Betroffene BC007 Studien von Ihnen unterstützt und Diagnose und Behandlung von PostVac und PostCovid von den Krankenkassen übernommen oder ein Sonderfond gegründet?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Willy K. • 12.10.2022
Sehen Sie noch Verhandlungsoptionen zwischen der Ukraine und Russland?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 07.11.2022 von Gregor Gysi Die Linke

Zunächst müsste es einen Waffenstillstand geben. Anschließend können erst Friedensverhandlungen stattfinden mit Beteiligung Dritter. Den türkischen Präsidenten halte ich für wenig geeignet. Es könnten zum Beispiel die USA und China sein.